.... ein Meilenstein aus Berlin.
Rechter Angriff auf linke Initiativräume
Ein Anwohner der Karl-Kunger-Straße in Alt-Treptow hat vergangene Nacht gegen 1 Uhr 20 die Polizei alarmiert, nachdem er vier randalierende Männer in dieser Straße beobachtet hatte. Die vier vermutlich der „rechten“ Szene angehörenden Täter hatten zunächst drei Fensterscheiben eines Versammlungsraums einer „linken“ Initiative eingeschlagen. Danach besprühten sie die Hauswand unter anderem mit einem Hakenkreuz und flüchteten unerkannt. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen.
Quelle.
Liberaler Stalinismus
Von David Balfour
BALFOUR´S NEW DECLARATION - eine Premiere
Was ist oft schlimmer als ein orthodoxer Linker? Ein ehemaliger orthodoxer Linker. Nicht, daß man sich nicht über Erkenntnisse und Einsichten einst etwas erkenntnisarmer und einsichtsloser Genossen zu freuen hätte; persönlich respektabel ist es allemal, dem revolutionären Irrsal und dem militanten Wirrsal abzuschwören.
Problematisch wird es nur, wenn nach dem Auszug aus der Kathedrale des Kommunismus man binnen weniger Wochen notdürftig eine Kirche des heiligen Karl Popper zimmert, die mit neubekehrtem revolutionären Pathos und neucodierter Militanz propagiert wird.
Dabei tut man dem ehrenwerten Herrn Popper ganz unrecht, regrediert man seine offene Gesellschaft in einen liberalen Stalinismus.
Neubekehrte kennzeichnet nicht selten ein aggressiver Eifer. Das ist verständlich und in allen Religionen anzutreffen, fühlt man doch einige Veranlassung, Wiedergutmachung für all die spät eingesehenen Sünden zu leisten. Dabei lenkt nichts so sehr von der eigenen grauslichen Vergangenheit ab wie der zum Dolch gespitzte Zeigefinger, mit dem man nun die alten Weggefährten pieksen will.
Eine Erklärung des eigenen umgeschwenkten Denkens, mithin eine selbstkritische Reflexion, die auf einen ernsthaften Erkenntnisprozeß verweisen würde, bleibt jedoch aus; die
politische Wende bleibt gänzlich äußerlich und unverarbeitet. In der zu Ende marodierenden DDR prägte sich hierfür der Begriff des Wendehalses.
Ein Stasi-Spitzel, der sich seiner Denunziationen schämt, outet mit Vorliebe die, denen er einst die Unterschrift leistete. Ein Antisemit, dem seine Judeophobie vorgeworfen wird, klagt andere Antisemiten an, diese seien noch viel schlimmer. Und ein alter orthodoxer Linker? Gibt sich emphatisch als Freund der offenen Gesellschaft und schießt schon mal übers Ziel hinaus.
So wird das einst so geschätzte »Kommunistische Manifest« ganz ernsthaft durch ein »Kapitalistisches Manifest« ersetzt. Aus der Dummheit, jeder Satz von Adorno wäre uneingeschränkt wahr (was wohl der alte Frankfurter selbst allein einem autoritär strukturiertem Charakter zugeschrieben hätte), wird die Dummheit, man könne Adorno auf nur eineinhalb DIN-A-4-Seiten vollständig widerlegen (allein die erste Zeile will nicht recht gelingen).
Und da das eigene Argument dem Neuliberalen zu schwach dünkt, da man wohl ahnt, daß täglich ein paar affirmative Textschnipsel im Internet noch nicht zur intellektuellen Reputation reichen, so tritt man in die asymmetrische
Kriegsführung ein. Man greift zum altbekannten Mittel der Denunziation und richtet es nicht gegen jene, denen es gerecht würde, also gegen das Elend der Stalinisten und Maoisten, der linken Israel-»Kritiker«, Globalisierungsgegner und Anti-Westler. Man richtet es ausgerechnet gegen jene, denen man dieses Elend nun wahrlich nicht anlasten kann.
Denn es gibt ein paar (wenngleich auch zu wenige), denen die Welt, so wie sie heute eingerichtet ist, noch nicht als die beste aller möglichen erscheint, derweil sie die Vorzüge westlich-liberaler Gesellschaften nicht nur schätzen sondern - ob im Falle der Ermordung van Goghs in Europa oder im Falle des Vernichtungswillens gegen Israel im Nahen Osten – auch zu verteidigen bereit sind.
Es gibt jene, die ganz in der Tradition der Kritischen Theorie Utopien nicht positiv denken können, sondern nur negativ, weil ihnen nicht erst mit Stalin und Mao jede »konstruktiv« formulierte Gesellschaftsvorstellung vergellt ist. Ihnen gereicht es zu intellektueller Redlichkeit, sehr wohl liberale Gesellschaften gegen ihre Feinde emphatisch zu verteidigen ohne sie aber vollständig zu affirmieren, da die bürgerlichen Freiheits- und Glücksversprechen in zu bescheidenem Maße realisiert erscheinen.
Vor allem gegen eben jede Freunde des kritischen Denkens, die den Gesinnungstest der Neubekehrten nicht bestehen wollen, richten sich die Attacken dieser liberalen Stalinisten. Weil sich diese jungen Liberalen nicht vorstellen wollen, daß zwischen blutrot und guidogelb noch allerhand möglich ist, so dichten sie den zur Bekehrung Unwilligen mit Vorliebe an, gerade wegen diesen Unwillens heimlich die unheimlichen Vernichtungsphantasien orthodox-militanter Linker zu teilen.
Dabei spricht es weder für die polemische noch für die sprachliche Qualität der Texte der Neubekehrten, wenn ausgerechnet solchen kritischen Geistern wie dem Wiener Theoretiker Gerhard Scheit, dem man die gelebte bürgerliche
Kultur ebenso neidet wie die großen Arbeiten zum »Suicide Attack« und zur Kulturgeschichte des Antisemitismus, wenn ausgerechnet solchen die Ranküne entgegenschlägt und man sie – weil einem partout kein Argument einfallen will – als »linksradikale Arschlöcher« tituliert. Es ist nicht einem Scheit anzulasten, wenn ein ehemaliges Groupie Amok läuft und nun mit Schaum vorm Mund zu lispeln anfängt.
Hinter dem liberalen Stalinismus steht der Geist von McCarthy, da auf einen Antikommunismus abgezielt wird, der den blutrünstigen, linken Antiwestler gerade dort zu konstruieren trachtet, wo er wahrlich nicht zu finden ist; was bleibt ist da die Lüge. Und diese will der übersichtlichen intellektuellen Potenz der Neubekehrten den öffentlichen Raum säubern, in dem künftig nur Kurzstatements aus jungliberalen Internet-Magazinchen ihren Platz haben sollen.
Liberalismus als Geisteshaltung allerdings wird dort nicht plausibeler, wo die Vokabel »liberal« wie Pfennigwahre feil geboten wird, und zum gesinnungsschweren Code für eine dann doch nur wieder orthodoxe In-Group verkommt.
Diese Säuberung des öffentlichen Diskurses will nicht nur die Argumente kritischer Theoretiker eliminieren, indem ihnen der Makel eines stalinistisch-maoistischen Wolfes im prowestlichen Schafspelz angedichtet wird, sie will auch die neuen Überväter einer bürgerlichen Publizistik für sich reklamieren, will nicht dulden, daß diese unideologisch durchaus Verbündete in unterschiedlichen Milieus sehen.
In Zeiten, da die klassischen politischen, religiösen oder gar ethnischen Zuschreibungen nun wahrlich nicht mehr taugen, um Vernunft von Unvernunft zu scheiden, sind es Ideologen, die diese stets aufs neue zu konstruieren trachten.
Was dem ehemals orthodoxen Linken geblieben ist, sind linker Habitus und linker Gestus, ein gänzlich antiliberales dichotomisches Denken und der zwanghafte Wille, Diskurse mit aller Macht und allen Mitteln von den Kontrahenten säubern zu wollen. Großartig wäre es daher, würden neubekehrte Liberale nicht nur den Bücherschrank aussortieren und die alten Hausgötter durch neue ersetzen, sondern würden sie sich von ihren klugen Vorbildern ein wenig bürgerlichen Anstand und intellektuelles Wohlverhalten abschauen.
Doch während die Mullahs zum Kulturkampf tröten und der Westen die prospektive Unterwerfung in Erwägung zieht, während hierzulande die Presse über freiwillige Selbstverstümmelung diskutiert weil antimoderne Fanatiker
sich in ihren religiösen Gefühlen verletzt sehen, während täglich die Wahrscheinlichkeit steigt, daß Tel Aviv einmal von iranischen Raketen atomisiert wird und zeitgleich kunstinnig auf der Berlinale wieder ganz »kritisch« gegen Israel Stimmung gemacht wird, während Hollywood darüber
entscheidet, ob das antisemitische Judenmörderdrama »Paradise Now« den Oscar erhält und dieser Film noch immer auf Empfehlung der Bundeszentrale für Politische Bildung in deutschen Schulen Kindern vorgeführt wird, die sich zwar noch keinen eignen Schnaps im Supermarkt kaufen dürfen, aber schon zu vorhersehbar »kritischen« Gedanken zu Israel angeleitet werden – kurz: während es nötig wäre, daß jeder mit ein wenig Verstand diesen zur Anwendung bringt, da treiben ehemalige orthodoxe Kommunisten eine ganz tote Sau durchs globale Dorf und spielen Antikommunismus.
Doch manchmal geben sich die liberalen Neubekehrten versöhnlich, sie bieten an, würde man sich von allem und jedem hinreichend distanzieren, würde man sich für begangene und auch nicht begangene Sünden hinreichend entschuldigen, würde man nun wiedergutmachen, was man vermeintlich verbrochen hat, so würde Vergebung gewährt werden, so tolerant sei man allemal.
Doch wer gewährt Vergebung für derlei Hybris, welcher Gott ist nur so gnädig?
Quelle.
Strafverfahren gegen die Kölner GWG eröffnet
*Zweite Presseerklärung der Georg-Weerth-Gesellschaft Köln zu den Repressionen wegen der satirischen Darstellung des "Propheten" Mohammed*
Wir hatten in unserer ersten Presseerklärung beschrieben, auf welche Weise die staatlichen Organe uns die Islam-Kritik verbieten wollen. Beim Verkünden ihrer Absicht, eine Untersagungsverfügung gegen uns zu erlassen, stützt sich die Bezirksregierung Düsseldorf auf den umstrittenen §
166 StGB, der es verbietet, "den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise" zu beschimpfen, "die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören".
Zusätzlich wurde nun ein Strafverfahren nach § 166 StGB gegen den Betreuer unserer Homepage eingeleitet. Offenbar wissen jedoch auch die ermittelnden Behörden, dass der Ausgang dieses Verfahrens völlig ungewiss ist. Dies dürfte der Grund dafür sein, dass am vergangenen Montag noch eine weitere Maßnahme gegen uns veranlasst wurde. Am Abend des 13. Februar wurde unsere Homepage von unserem Webhoster gesperrt. Wie erhielten von diesem eine E-Mail, in der uns mitgeteilt wurde, das Polizeipräsidium Münster habe ihn darüber informiert, dass sich auf unserer Homepage strafrechtlich relevante Inhalte nach § 353d Abs. 3 StGB befänden. Dieser Paragraph untersagt das Zitieren aus einer Anklageschrift, bevor diese "in öffentlicher Verhandlung erörtert worden" oder "das Verfahren abgeschlossen" ist.
Der Vorwurf bezieht sich auf einen Text, der bis vor zwei Wochen über unsere Internetpräsenz erreichbar, aber auch danach noch - nach Eingabe des genauen Dateinamens - auf dem Server zu finden war. In diesem forderten wir zur Solidarität mit Manfred van Hove auf, der den Islam kritisiert hatte und gegen den deshalb ebenfalls - nach diplomatischer Intervention der Islamischen Republik Iran - ein Verfahren nach § 166 StGB angestrengt wurde. Wir hatten in unserem Text Auszüge aus der zuvor bereits von Unbekannten in Internetforen veröffentlichten Anklageschrift gegen Herrn van Hove zitiert.
Inwieweit beide Repressionsversuche zusammenhängen, kann derzeit zwar nicht mit Bestimmtheit gesagt werden - doch die Vermutung liegt nahe, dass diese Maßnahme erfolgt ist, um uns dazu zu zwingen, unsere offensichtlich politisch unliebsame Website vom Netz zu nehmen. Nachdem wir uns bereit erklärt haben, den inkriminierten Text über Herrn van Hove zu löschen, ist unsere Website nun wieder online. Somit ist auch unser satirischer Beitrag zum Karikaturen-Streit
wieder zugänglich.
*Wir fordern die sofortige Einstellung des Strafverfahrens gegen unseren Webmaster und ein Recht auf Blasphemie.*
/Georg-Weerth-Gesellschaft Köln/
/http://www.gwg-koeln.com/
/mail@gwg-koeln.com/
/Köln, den 15.02.06/
Ein linker Lude...?
Eine so genannten Bordellaffäre erschüttert die Bundestagsfraktion der Linkspartei. Der rheinland-pfälzische Linkspartei-Abgeordnete Gert Winkelmeier war in die Kritik geraten, weil er angeblich Mitbesitzer eines Gebäudes sei, in dem drei Prostituierte arbeiteten. Dies zieme sich nicht einer linken Partei, weshalb ihn die Fraktion geschlossen dazu aufforderte, sein Mandat niederzulegen.
Nun frage ich mich wieso? Ersten hat der gute Mann Arbeitsplätze geschaffen, oder zu mindest erhalten, was laut Wahlprogramm der Linkspartei eigentlich ja eine gute Tat sei. Zweitens bedeutet es, nur weil man Mitbesitzer eines Hauses ist, nicht gleichzeitig, dass man auch als Mittäter in die dort organisierte Prostitution involviert war. Und Drittens, es steht nicht in den Statuten der Linkspartei festgeschrieben, dass man als Lude automatisch aus der Partei ausgeschlosssen werden kann...
Die rheinland-pfälzische Landespartei eröffnete gegen 49-jährigen Winkelmeier trotzdem ein Parteiausschlussverfahren und es gehört nicht viel Intelligenz um zu wissen, was wohl als das Ergebnis dieses Verfahren sein wird. Peeeee*
Jüdische Gedenktafel beschmiert
Unbekannte haben in der vergangenen Nacht eine Gedenktafel beschmiert, die an den während der Nazi-Zeit ermordeten Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, Heinrich Stahl erinnert.
Ein Passant hat heute früh gegen 8 Uhr 35 die Schmierereien, die keinen politischen Inhalt haben, an der Gedenktafel an Heinrich Stahls Geburtshaus in Alt-Rudow festgestellt. Der Staatsschutz des Landeskriminalamtes hat die Ermittlungen übernommen.
Quelle.
Hamas plant Lateinamerikatour
Ganz so wie die antiimperialistische Linke zu ihren besten Zeiten versucht sich derzeit die Hamas in der Bündelung aller antiamerikanischer Kräfte weltweit...
Natürlich wird auch in Lateinamerika nach Verbündeten gefahndet, und siehe da mit Erfolg. Peeeee*
Antiisraelische Parolen gesprüht.
Unbekannte Täter beschmierten gestern mittag Stromkästen und Häuserwände in Lichtenberg mit antiisraelischen Parolen und Hakenkreuzen. Die Sachbeschädigungen wurden beseitigt. Hinweise auf die Täter gibt es bislang nicht. Der Staatsschutz ermittelt.
Quelle.
Knastdiät
Nachdem der frühere irakische Ex-Machthaber Saddam Hussein über Jahrzehnte wahrscheinlich nur die besten Gerichte in sich hinein schlang, hat er sich nun für eine radikale Knastdiät entschieden...
Nach eigenen Angaben befindet sich Saddam seit dem Wochenende im Hungerstreik. Zu Beginn des zwölften Prozesstages vor dem Sondertribunal für die Verbrechen des alten Regimes in Bagdad sagte er am Dienstag: «Wir sind seit drei Tagen im Hungerstreik.»
Wenn er mit 'wir' meint ist mir schleierhaft, aber letztendlich ist ja auch nur wirklich interessant, wann endlich die Saddam-Diät auch in deutschen Frauenmagazinen angepriesen wird... Peeeee*
Karikaturstreit auf gut deutsch...
Soeben erreichte auch mich die Meldung, dass der Kölner Georg-Weerth-Gesellschaft die Internetpräsenz wegen einer Karikatur gesperrt wurde. Dreimal durfen sie raten, wer karikiert wurde:
"Am 9. Februar erhielten wir einen Anruf des polizeilichen Staatsschutzes. Der Beamte behauptete, dass wir uns durch unseren satirischen Beitrag in Lebensgefahr gebracht hätten. Er forderte uns auf, den Beitrag umgehend zu löschen. Zwei Tage später teilte uns derselbe Beamte des Staatsschutzes auf Anfrage nach detaillierteren Informationen hin mit, dass es überhaupt keine konkreten Drohungen gebe. Offensichtlich wollte die Polizei bei uns Panik auslösen, um uns zum Löschen des Beitrages zu bewegen. Nachdem wir erklärt hatten, dass wir den Beitrag nicht von der Homepage entfernen, weil wir uns den Forderungen des radikalen Islam nicht beugen wollen, war der Staatsschützer verärgert: „Ich kann es ihnen ja nicht verbieten – noch nicht!“ Und er fügte hinzu: „Ich habe Sie gewarnt, nun müssen sie mit den Konsequenzen leben!“
Welche Konsequenzen das von staatlicher Seite sind, erfuhren wir heute Morgen. Wir erhielten von der Bezirksregierung Düsseldorf per E-Mail die Aufforderung, innerhalb von zwei Tagen Stellung zum satirischen Beitrag auf unserer Homepage zu nehmen. Man werde eine Untersagungsverfügung mit Bezug auf den Paragraphen 166 des Strafgesetzbuches gegen uns erlassen. Dieser Paragraph ist ein vorbürgerliches Relikt, der die Beschimpfung „religiöser oder weltanschaulicher Bekenntnisse“ unter Strafe stellt, sofern diese Beschimpfung „geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören“."
Die komplette Presseerklärung der GWG Köln auf dem FdoG-Blog.
Die Mohammed-Karikatur.
Die Redaktion Bahamas zum Thema.
Kommentar von Alan Posener zum Thema Pressefreiheit.
Ich habe das Gefühl, dass es an der Zeit wäre einen weltweiten Karikaturenwettbewerb auszurufen. Unter dem Motto 'Lach über Mohammed' sollten nun wirklich alle öffentlichen Foren genutzt werden um den Jüngern des Propheten und ihren Unterstützern zu zeigen, dass nicht alle Menschen bereit sind, sich dem Wahn der Islamisten zu beugen... Peeeeee*
Proteste vor deutscher Botschaft in Teheran
Teheran (dpa) - Zum ersten Mal ist es auch vor der deutschen Botschaft in Teheran zu Protestdemonstrationen im Zusammenhang mit den Mohammed-Karikaturen gekommen. Mehrere Dutzend iranische Studenten zogen vor die diplomatische Mission, riefen «Tod Deutschland» und begannen damit, das Gebäude mit Molotow-Cocktails zu bewerfen. Einige der Studenten protestieren auch gegen eine Karikatur in der Berliner Zeitung «Tagesspiegel». Darin sind iranische Fußballspieler mit umgeschnallten Bombengürteln zu sehen.
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